Namensrechte von Programmen

[Euklid]

Hallo Leute,

wie sieht es eigentlich mit den Namensrechten eigener Programme aus?
Sich einen Namen registrieren zu lassen und so zu sichern ist ja eine teure Angelegenheit und kommt zumindest für mich nicht in Betracht.

Bei der Bennennung von Projekten habe ich bisher immer darauf geachtet, dass google bei dem Namen keinen Treffer findet, der auf ein gleichnamiges Produkt hinweist. Beispielsweise habe ich bei der Wahl eines Namens für meine Arithmetik-Unit GNURZ darauf geachtet, dass es den Namen nicht nocheinmal gibt.

Nun meine Frage:
Der Name GNURZ ist natürlich nirgends registriert/gesichert. Was mache ich nun, wenn irgendein Unternehmen daherkommt, sich den Namen GNURZ für ein eigenes Softwareprodukt (etwa eine eigene Arithmetik-Unit) registriert, und von mir verlangt, mein Projekt anders zu benennen? Muss ich dem Folge leisten oder kann ich die Arithmetikunit weiterhin GNURZ nennen, da sie schon lange vor der Registrierung des Namens durch das Unternehmen existierte?

Zweite Frage:
Wenn jetzt irgendein russischer Hersteller kommt, und meint, er vertreibe schon seit jahrzehnten Waschmaschinen, die GNURZ heißen und der von mir verlangt, meine Unit doch bitte anders zu benennen. Muss ich dem dann Folge leisten? Schließlich hat eine Arithmetik-Unit mit Waschmaschinen so wenig zutun wie Microsoft mit Linus Torvalds.

Das sind Fragen, die mich schon immer interessiert haben.

Viele Grüße, Alexander

[Hitman]

Vorweg: was du meinst ist das Markenrecht, nicht das Namensrecht.

Erstmal zur zweiten Frage:
Du hast einen denkbar schlechten Vergleich gewählt - denn Microsoft und Torvalds haben genau das gemeinsam, um das es geht: die Branche. Marken erstrecken sich über einen "sinnvollen" Rahmen: es geht darum, (potentielle) Kunden nicht in die Irre zu führen oder sich gegenseitig den Ruf zu ruinieren (auch durch falsch adressierte Support Anfragen, oder was auch immer). Wenn also ein Waschmittel "Linux" heißt (ja, das gibt es wirklich) ist das egal für die gleichnamige Software. Deren Wortmarken kollidieren nicht, weil sie einfach mal in einem vollkommen anderen Markt sind.

Zur ersten Frage:
Also Googlen allein würde dir noch keine Garantie für eine gültige (Wort)Marke liefern. Auch der Klang und das prinzipielle Aussehen spiele eine Rolle. Gibt es beispielsweise eine eingetragene Wortmarke GNORZ, würde es für dich wohl schon schlecht mit der Registrierung aussehen. Leider kann ich dir den Kern deiner Frage nicht beantworten, da ich mir hier selbst nicht ganz schlüssig bin. Ich meine, dass du, nur weil du "erster" warst, noch lange kein Recht auf deine Marke hast. Die einzige Ausnahme wäre, wenn sie sich durch ihren Ruf in dem entsprechenden Markt "eingebrannt" hat. Wenn also so ziemlich jeder Mathematiker, der Software sucht, mit GNURZ dich als Autor verbindet, dann hättest du da wohl Glück Aber sowas zu erreichen grenzt natürlich an ein Wunder. MatLab wäre denke ich ein Beispiel für sowas, das kennt eigentlich "jeder" ... ich würde aber vermuten, dass die trotzdem eine eingetragene Marke haben - sicher ist sicher.

[Euklid]

Habe gerade ein wenig im Markengesetz rumgestöpert

http://bundesrecht.juris.de/markeng/BJN ... G002400000

Es scheint wirklich so zu sein, dass wenn irgendjemand eine Arithmetik-Unit mit der Bezeichnung GNURZ einträgt, ich diese Bezeichnung nicht länger verwenden darf, auch dann nicht, wenn meine GNURZ schon viel länger existiert.

Wenn sich Codegear - oder wem auch immer zur Zeit Delphi gehört - danach den Namen Lazarus für ein Delphiähnliches Produkt sichert, darf "unser" Lazarus-Projekt den Namen offenbar nicht länger verwenden - wenn ich die Lage richtig verstanden habe.

[mschnell]

Habe gerade ein wenig im Markengesetz rumgestöpertWenn sich Codegear - oder wem auch immer zur Zeit Delphi gehört - danach den Namen Lazarus für ein Delphiähnliches Produkt sichert, darf "unser" Lazarus-Projekt den Namen offenbar nicht länger verwenden - wenn ich die Lage richtig verstanden habe.

Aber was wiederum heißt "verwenden" ? Man darf auch so viel man will von "Fenstern" und "Gattern" sprechen, auch wenn die Bezeichnungen Billiboy gehören. Anders ist es natürlich, wenn man damit eine Werbe-Campagne macht.

-Michael

[Hitman]

Aber was wiederum heißt "verwenden" ? Man darf auch so viel man will von "Fenstern" und "Gattern" sprechen, auch wenn die Bezeichnungen Billiboy gehören. Anders ist es natürlich, wenn man damit eine Werbe-Campagne macht.

Verwendung als Name (Marke) oder als Wort (Sprachgebrauch) ist aber ein Unterschied. Auf alle Fälle dürfte dann Lazarus ggf. nicht mehr "Lazarus" heißen, wenn Embacadero (um bei dem Beispiel zu bleiben) sich nun die Marke "Lazarus" für eine Entwicklungsumgebung sichern würde (vorzugsweise natürlich international eingetragen). Klar kann ich auch dann beliebig über den biblischen Lazarus oder den Bischof reden, aber ich dürfte keine Entwicklungsumgebung (oder ggf. auch nur entfernt verwandtes Softwareprodukt) auf den Markt bringen, die "Lazarus" heißt. (Und "Markt" ist ein ziemlich weitreichender Begriff ... das muss nichts mit kommerziell, Verkauf, Verpackungen und Werbung zu tun haben).

[mschnell]

Lazarus ist doch keine Marke und macht deshalb auch niemandem irgendwelche Markenrechte streitig. Und wen sollte man denn überhaupt dafür tadeln wollen, das Programm "Lazaus" zu nennen ?

Und selbst wenn, ist das bei Open-Source-Projekten kaum ein Problem. Soweit ich mich erinnere hat Firefox früher Firebird geheißen und die haben es umbenannt um Verwechslungen mit der Datenbank zu vermeide. Geschadet hat das der Popularität offensichtlich nicht.

[Hitman]

Lazarus ist doch keine Marke und macht deshalb auch niemandem irgendwelche Markenrechte streitig. Und wen sollte man denn überhaupt dafür tadeln wollen, das Programm "Lazaus" zu nennen ?

Und selbst wenn, ist das bei Open-Source-Projekten kaum ein Problem. Soweit ich mich erinnere hat Firefox früher Firebird geheißen und die haben es umbenannt um Verwechslungen mit der Datenbank zu vermeide. Geschadet hat das der Popularität offensichtlich nicht.

Darum geht es hier ja auch nicht. Es geht darum, dass wenn jemand sich die Marke "Lazarus" sichern würde, er von "unserem" Lazarus (der IDE, um die dieses Forum hier geht) untersagen könnte, den Namen weiterhin zu tragen. Das in etwa sind - bezogen auf GNURZ - die Befürchtungen von Euklid.

[mschnell]

... und _wem_ soll er das verbieten ? Es gibt doch keine zuständige juristische Person. Selbst wenn "Lazarus" registriert würde, ist das vermutlich z.B. für "www.lazarusforum.de" kein Hinderungsgrund.

-Michael